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11. Vertragslaufzeit, Kündigung

11.1 Soweit kein Termin für den Beginn des Vertrages vereinbart ist, beginnt dieser mit seiner Unterzeichnung durch beide Parteien.

11.2 Handelt es sich um Verträge aus denen eine Werkleistung geschuldet ist, endet der Vertrag erst mit der vollständigen Erfüllung der von der OHB Digital Services GmbH geschuldeten Leistungen.

11.3 Soweit nichts anderes vereinbart wurde, werden alle anderen Verträge auf unbestimmte Zeit geschlossen. Jede Partei kann den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende ordentlich und unter Einhaltung der Schriftform kündigen.

11.4 Im Übrigen kann der Vertrag von jeder Partei nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, außerordentlich und innerhalb einer angemessenen Zeit ab Kenntnis des Kündigungsgrundes gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn Tatsachen gegeben sind, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen der Vertragsteile die Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zugemutet werden kann. Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer vertraglichen Pflicht, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe gesetzten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig, soweit nicht gem. § 323 Abs. 2 BGB eine Fristsetzung entbehrlich ist.

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